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Digital
10.04.2022
10.04.2022 12:07 Uhr

Lex Netflix – Worum geht's?

Das neue Filmgesetz, über das am 15. Mai abgestimmt wird, sieht vor, dass Streaming-Anbieter wie Netflix, Amazon oder Disney künftig vier Prozent ihres Umsatzes in der Schweiz in die Schweizer Filmproduktion investieren.
Das neue Filmgesetz, über das am 15. Mai abgestimmt wird, sieht vor, dass Streaming-Anbieter wie Netflix, Amazon oder Disney künftig vier Prozent ihres Umsatzes in der Schweiz in die Schweizer Filmproduktion investieren. Bild: pixabay
Müssen grosse Streaming-Plattformen wie Netflix, Disney oder Amazon einen Teil ihrer hiesigen Einnahmen in die Produktion von Schweizer Filmen und Serien investieren? Die Stimmberechtigten am 15. Mai darüber entscheiden.

Bei den Eidgenössischen Abstimmungen am 15. Mai geht es um eine Änderung des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur. Die «Lex Netflix»-Vorlage will Streaming-Plattformen dazu verpflichten, das Schaffen von Schweizer Filmen und Serien mit vier Prozent ihres in der Schweiz erzielten Umsatzes zu finanzieren. Das neue Gesetz sieht auch vor, dass mindestens 30 Prozent der Inhalte der Streamingdienste in der Schweiz oder in Europa produziert wurden.

Das Vorhaben zielt vor allem auf Streaming-Giganten wie Netflix, Amazon, HBO oder Disney ab. Ziel der Initianten ist es, die Schweizer Filmproduktion stärker zu unterstützen und «die Ungleichbehandlung zwischen TV-Sendern und Online-Diensten zu beseitigen». 

Was genau wird geändert im Gesetz?

Investieren die Streamingdienste nach diesem Gesetz nicht vier Prozent ihres Umsatzes in die Produktion von Schweizer Filmen und Serien, müssen sie Geld zur Förderung des Schweizer Films zahlen. Diese Regelwürde auch für ausländische Fernsehsender gelten, die auf das Schweizer Publikum ausgerichtete Werbung ausstrahlen. Mit dem geänderten Filmgesetz sollen zudem Streamingdienste neu verpflichtet werden, zu mindestens 30 Prozent Inhalte zu senden, die in Europa produziert wurden. Demgegenüber sieht das Gesetz keine Quote für in der Schweiz produzierte Filme oder Serien vor.

Schweizer Filmproduktionen sollen mit dem neuen Filmgesetz gefördert werden. Bild: pixabay

Wir wären nicht die Einzigen: Mehrere europäische Staaten haben schon eine Verpflichtung für Streaming-Plattformen eingeführt, in die lokale oder europäische Filmproduktion zu investieren.  Einige Länder wie Deutschland, Belgien oder Kroatien erheben eine Steuer, die an Filmförderungsinstitutionen ausgezahlt wird. Die Europäische Union verpflichtet Online-Dienste ausserdem dazu, 30 Prozent europäische Produktionen anzubieten.

Jungbürgerliche haben Referendum ergriffen

Die Jungsektionen der rechten Parteien sind gegen das geplante Gesetz, ebenso die SVP und die FDP. Das Referendumskomitee besteht aus jungen Mitgliedern der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP.Die Liberalen), der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Grünliberalen Partei (GLP). Das Referendum wird vom Deutschschweizer Konsumentenforum und dem Verband der privaten Fernsehsender (Telesuisse) unterstützt. Das Komitee ist der Meinung, dass die audiovisuelle Produktion in der Schweiz bereits ausreichend subventioniert werden und keine zusätzliche Unterstützung durch private Unternehmen nötig ist.

Das Komitee kritisiert auch die für Streaming-Plattformen vorgeschriebene Quote von 30 Prozent europäischer Produktionen. Diese beruhe auf keinerlei Qualitätsanforderungen und diskriminiere andere Werke.

Das Parlament stimmte mit grosser Mehrheit für den von der Regierung ausgearbeiteten Entwurf. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier hielten fest, dass die in anderen europäischen Ländern eingeführten Steuern und Investitionsverpflichtungen nicht zu einem Anstieg der Abonnementskosten geführt hätten.

Redaktion March24 & Höfe24